Bereits auf der Sitzung des Stadtrates Nordenham vom 16. Juli 2015 trug Dr. Tilman Käthner (CDU) einen Antrag auf Einrichtung eines Ortsrates für die Stadtteile Einswarden und Blexen vor.
Dieser Antrag wurde von neun Stadträten aus den beiden Stadtteilen mitgetragen. Zu ihnen gehörten: Zeliha Aykanat, Claudia Freese, Ulf Riegel und Kurt Winterboer (alle SPD), die CDU-Ratsmitglieder Annegret Conrady, Dr. Tilman Käthner und Peter Möllenbeck sowie Heide Hildebrand (Grüne) und Mustafa Sahin (WIN).
Diese hatten sich in den Wochen zuvor bereits mehrfach getroffen und beraten. U.a. wurde ein Flyer entworfen und ein gemeinsamer Antrag formuliert.
Mit Hinweis auf die abnehmende Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen im Norden der Stadt, erwarten sich die Antragsteller durch die Schaffung eines Ortsrates eine Verbesserung der Beteiligung der Bürger in den nördlichen Stadtteilen. Die Kosten eines Ortsrates blieben überschaubar.
Nach kontroverser Diskussion wurde der Antrag zur weiteren Beratung zurück gestellt und auf eine Abstimmung verzichtet.
Nun findet am Dienstag, den 15. März 2016 eine weitere Sitzung des Stadtrates statt, bei der Dr. Käthner (CDU) ein weiteres Mal den gemeinsamen Antrag auf einen Ortsrat Nord (Einswarden u. Blexen) stellen wird.
Nach allem was man in meinem Stadtteil hört, sind jedoch bis auf eine Ausnahme, alle SPD-Stadträte aus „Fraktionssolidarität“ von ihrem ursprünglichen Anliegen abgerückt. Nur Zeliha Aykanat (SPD) unterstützt den Antrag weiterhin. Öffentlich hat sie bereits geäußert, sich bei der anstehenden Kommunalwahl am 11. September 2016 nicht erneut zur Wahl zu stellen.
Über die Motive der übrigen SPD-Mitglieder kann man nur spekulieren. Aller Erfahrung nach, wird ihnen von der Fraktionsspitze der SPD Nordenham nahe gelegt worden sein, ihre Unterstützung für den Antrag zurück zu ziehen.
Nach der Diskussion in der Ratssitzung vom 16.07.2015 hatte man als Gast den Eindruck, dass die SPD-Fraktion, in Übereinstimmung mit dem damals amtierenden Bürgermeister Hans Francksen (SPD) keine Notwendigkeit für einen Ortsrat Nord sieht und ihn mit aller Macht verhindern wird.
Update vom 16.03.2016
Der gemeinsame Antrag auf Einrichtung eines Ortsrates Nord fand mit 15 zu 18 Stimmen keine Mehrheit.
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